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Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Einwohnerfragen

  • 2. Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

  • 3. Verbindungsleitung (Wasser) Tumlingen-Hörschweiler -Bekanntgabe der Vergabeentscheidung im Wege des elektronischen Verfahrens

  • 4. Neubau eines Doppelhauses mit drei Wohneinheiten
    Flst. -Nr. 132/3, Am Mühlenweg, Oberwaldach

  • 5. Nachtragsbaugesuch zum Neubau eines Wohnhauses mit innenliegender Doppelgarage
    Flst. -Nr. 1680/1/ Salzstetten/ Tumlinger Weg

  • 6. Vorstellung des neuen Bauhofleiters

  • 7. Bebauungsplan: „Breitenbach – 3. Änderung“ in Waldachtal-Lützenhardt,
    beschleunigtes Verfahren nach § 13 a BauGB
    - Aufstellungsbeschluss
    - Entwurfsbeschluss
    - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange

  • 8. Einbeziehungssatzung: „Schulstraße Flst. 219/220 – 1. Änderung“ in Waldachtal-Lützenhardt
    - Aufstellungsbeschluss
    - Entwurfsbeschluss
    - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange

  • 9. Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften „Wohnbebauung Talweg“ in
    Salzstetten
    - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung
    - Billigung des Bebauungsplanentwurfes mit örtlichen Bauvorschriften
    - Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung

  • 10. Bebauungsplan: „Sägader“ (Schuppengebiet) in Waldachtal-Salzstetten
    - Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
    - Entwurfsbeschluss
    - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

  • 11. Erhöhung der Elternbeiträge für Krippe, Kindergarten, Hort und Schulkindbetreuung zum Schuljahr 2024/2025 und 2025/2026

  • 12. Ersatzbeschaffung einer Aquamotec-Anlage für den Sandbühlsee - Auftragsvergabe

  • 13. Neufassung der Fremdenverkehrsbeitragssatzung

  • 14. Jagdpachtvertrag Cresbach - Erbnachfolge

  • 15. Einstellungsstopp als Ergebnis der Beratungen in der Haushaltsstrukturkommission

  • 16. Antrag auf Protokolländerung vom 19.03.2024

  • 17. Mitteilung über eingegangene Spenden an die Gemeinde Dezember 2023 2. Teil - Annahmebeschluss

  • 18. Bekanntgaben und Verschiedenes

  • 19. Anfragen aus dem Gremium

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